| Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen der expert opinion GmbH real estate valuation & consulting group für die Nutzung des Online-Dienstes expertspeedy und expertspeedy Xtra unter der Internetadresse http://www.expert-opinion.de/expertspeedy.php mit dem Stand vom 01.03.2009. | |
| § 1 Allgemeines, Geltungsbereich: | |
|---|---|
| 1.1 | Die expert opinion GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Jens Weidling, Breite Straße 20, 21244 Buchholz (nachfolgend expert opinion genannt) betreibt unter der zuvor benannten Internet-Adresse einen kostenpflichtigen Online-Dienst zur Erstellung von Objektfotos (nachfolgend expertspeedy genannt) und Objektfotos mit Objektbeschreibungen (nachfolgend Xtra genannt). |
| 1.2 | Für expertspeedy und expertspeedy Xtra sowie für alle weiteren Angebote und Dienste im Zusammenhang mit expertspeedy und expertspeedy Xtra einschließlich etwaiger Weiterentwicklungen und Verbesserungen an diesen Diensten sowie den dazugehörigen Unterseiten (sogenannten Second- und Third-Level-Domains) und Zusatzseiten gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB genannt). |
| 1.3 | Hiervon ausgenommen sind ausdrücklich als "Drittdienste" gekennzeichnete Dienstleistungen, die nicht von der expert opinion selbst, sondern von einem Dritten angeboten werden. Für diese Dienste gelten ausschließlich die von dem Dritten eingestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen. |
| 1.4 | Der Online-Dienst expertspeedy und expertspeedy Xtra besteht aus den unter der Internet-Adresse von expert-opinion/expertspeedy angebotenen Diensten. |
| 1.5 | Auftraggeber und Erheber der Daten (nachfolgend Nutzer genannt) ist, wer den Online-Dienst von expert-opinion/expertspeedy in Anspruch nimmt, indem er sich für die Nutzung des Dienstes registriert und die angebotenen kostenpflichtigen Dienste abruft und nutzt. |
| 1.6 | Die Nutzung von expertspeedy und expertspeedy Xtra erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. |
| 1.7 | Produkte, Leistungen und Preise sind der jeweils gültigen Produkt- und Preisliste zu entnehmen. |
| § 2 Registrierung, Zugang zu den Diensten: | |
| 2.1 | Voraussetzung für den Zugang und die Nutzung von expertspeedy und expertspeedy Xtra ist eine Registrierung. |
| 2.2 | Registrierungsberechtigt sind juristische Personen mit Firmensitz in Deutschland sowie Privatpersonen mit Hauptsitz in Deutschland. |
| 2.3 | Die Nutzerdaten (nachfolgend Stammdaten genannt) sind im bereit gestellten Online-Anmeldeformular vollständig und wahrheitsgemäß durch den Bewerber auszufüllen und werden von der expert opinion geprüft. |
| 2.4 | Nach der erfolgreichen Registrierung und Überprüfung durch die expert opinion wird der Auftrag bearbeitet. |
| 2.5 | Es besteht kein Anspruch auf die Registrierung als Nutzer von expertspeedy und expertspeedy Xtra. |
| § 3 Auftragsannahme: | |
| 3.1 | Die Auftragsannahme erfolgt im Internet unter der Adresse www.expert-opinion.de/expertspeedy.php5. |
| 3.2 | expert opinion behält sich vor, andere Bestellwege zuzulassen. |
| 3.3 | Voraussetzung für eine Auftragsannahme sind eine vorherige Registrierung sowie die Zulassung als Nutzer durch die expert opinion. |
| 3.4 | Das Bestellformular ist durch den Nutzer vollständig und inhaltlich richtig auszufüllen. |
| 3.5 | Der Nutzer hat insbesondere dafür Sorge zu tragen, dass der expert opinion sämtliche zur Durchführung des Auftrages erforderlichen Informationen und Auskünfte über das Bestellformular mitgeteilt werden. Liegen dem Nutzer weitere Informationen zum Objekt vor, sind diese Informationen in den Feldern "Objektart" und "Hinweis" zu hinterlegen. |
| 3.6 | Vor dem Bestellen sind durch den Nutzer die AGB zu bestätigen. |
| 3.7 | Die Bestellung kommt durch das Bestätigen der AGB und das Absenden des Auftrages zustande. |
| 3.8 | Bestätigt der Nutzer die AGB nicht, kann keine Bestellung erfolgen. |
| 3.9 | Die Lieferung erfolgt bei allen per Straße frei zugänglichen Orten/Objekten unter Berücksichtigung der aktuellen Straßen- und Witterungsverhältnisse. |
| 3.10 | Die expert opinion behält sich vor, Aufträge zu prüfen und ohne Angaben von Gründen abzulehnen. |
| §4 Auftragsdurchführung: | |
| 4.1 | Nach erfolgter Bestellung sorgt expert opinion für die Erstellung und Übermittlung der Objektfotos und falls zusätzlich in Auftrag gegeben der Objektbeschreibung an den Nutzer. |
| 4.2 | Hierzu kann expert opinion externe Dienstleister beauftragen. |
| 4.3 | Die Erstellung der Objektfotos bzw. falls zusätzlich beauftragt der Objektbeschreibung wird ausschließlich an Werktagen im entsprechenden Bundesland des gewünschten Objektes durchgeführt. |
| 4.4 | Als Werktage gelten die Wochentage Montag bis Freitag. |
| 4.5 | Gesetzliche Feiertage im Bundesland des zu fotografierenden Objektes gelten nicht als Werktag. |
| 4.6 | Die expert opinion bemüht sich, Aufträge schnellstmöglich, i.d.R. bis zum folgenden Werktag, durchzuführen. |
| 4.7 | Die Lieferung erfolgt ausschließlich online. |
| § 5 Zahlungsbedingungen: | |
| 5.1 | Mit der Übergabe der Objektfotos bzw. falls zusätzlich beauftragt der Objektbeschreibung erhält der Nutzer eine Rechnung im standardisierten PDF-Format. Die Rechnung gilt damit als dem Nutzer zugegangen und der Rechnungsbetrag wird fällig. |
| 5.2 | Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung sofort fällig und innerhalb von 10 Werktagen zu begleichen. |
| 5.3 | Der Rechnungsbetrag gilt als beglichen, wenn er auf dem Konto der expert opinion gutgeschrieben ist. Es gilt das Datum des Zahlungseingangs bei der expert opinion. |
| 5.4 | Soweit der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht für entgeltliche Leistungsbestandteile in Verzug gerät, ist die expert opinion berechtigt, Mahngebühren zu erheben sowie weitere Leistungen vorläufig zu sperren. Dies geschieht insbesondere, um den Nutzer von der Inanspruchnahme weiterer entgeltlicher Leistungen abzuhalten. |
| § 6 Urheberrecht: | |
| 6.1 | Die expert opinion behält an den von ihr erbrachten Leistungen soweit sie urheberrechtsfähig sind, das Urheberrecht. Insoweit darf der Nutzer das im Rahmen des Auftrages gefertigte Objektfoto inklusive aller sonstigen Anlagen, wie z.B. textliche Anmerkungen der expert opinion zur Auftragsdurchführung o.ä. nur für den Zweck verwenden, für den es vereinbarungsgemäß bestimmt ist. Eine andere Art der Verwendung oder eine Änderung der Objektfotos oder Texte, wie auch Weitergabe der gelieferten Inhalte, ist nur mit schriftlicher Einwilligung durch die expert opinion gestattet. |
| § 7 Reklamation und Nachbesserung: | |
| 7.1 | Der Nutzer kann nur die Nachbesserung des mangelhaften Produktes verlangen. Im übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften zum Werkvertragsrecht. | 7.2 | Der Nutzer hat das Produkt auf Mängel zu prüfen. | 7.3 | Die expert opinion räumt dem Nutzer eine Frist von zwei Werktagen zur Prüfung der gelieferten Objektfotos ein. | 7.4 | Als Werktage gelten die Wochentage Montag bis Freitag. | 7.5 | Gesetzliche Feiertage im Bundesland des Nutzers und der expert opinion gelten nicht als Werktag. | 7.6 | Begründete Reklamationen sind ausschließlich schriftlich via E-Mail an die expert opinion zu richten. |
| § 8 Datenschutz | 8.1 | Um den Dienst expertspeedy und expertspeedy Xtra zu ermöglichen, verarbeitet die expert opinion die vom Nutzer in das System eingegebenen Stamm- und Auftragsdaten elektronisch im Auftrage des Nutzers. | 8.2 | Auftragsdaten sind Daten zum Auftrag. Sie bestehen aus: Produkt, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land, Objektart und sonstigen Hinweisen zum Objekt, die bei der Auftragserfüllung von expert opinion zu beachten sind oder für die korrekte Ausführung relevant sein können. | 8.3 | Stammdaten sind Daten zum Nutzer. Diese bestehen aus: Anrede, Vorname, Name, Firma, Abteilung, Anschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Land), Telefon, Fax und E-Mail. | 8.4 | Grundlage für die Datenverarbeitung bildet das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in der jeweils geltenden Fassung. | 8.5 | Eine Weitergabe der Stamm- und/oder Auftragsdaten des Nutzers durch die expert opinion an Dritte findet nicht statt, es sei denn, dass der Nutzer die expert opinion hierzu ausdrücklich ermächtigt oder die Weitergabe zur ordnungsgemäßen Durchführung des Auftrages zwingend notwendig ist. | 8.6 | Die expert opinion weist ausdrücklich darauf hin, dass im Rahmen der Auftragserfüllung, also im Rahmen des Erstellens des oder der Objektfotos, personenbeziehbare Daten erhoben werden können. Dies kann z.B. durch das zufällige oder bewußte Fotografieren eines PKW-Kennzeichens oder Klingelschildes o.ä. geschehen. In diesem Fall ist gemäß ยง 11 Abs. 1 BDSG allein der Nutzer von expertspeedy und expertspeedy Xtra für die Einhaltung der einschlägigen Vorschriften des Datenschutzes verantwortlich. |
| § 9 Ausschluß von Nutzern: | 9.1 | Bei einem Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder dem begründeten Verdacht eines Verstoßes durch einen Nutzer ist die expert opinion berechtigt, den jeweiligen Nutzer ohne Angabe von Gründen auszuschließen. | 9.2 | Die expert opinion ist bemüht, dem Nutzer vor Ausschluss eine Warnung mit angemessener Fristsetzung zuzusenden, es sei denn, der Verstoß ist derart schwerwiegend, dass der expert opinion eine Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zumutbar ist. |
| § 10 Verfügbarkeit: | 10.1 | expertspeedy bzw. expertspeedy Xtra wird im Rahmen der Möglichkeiten von der expert opinion ständig im Internet zum Abruf bereit gestellt. | 10.2 | Die expert opinion gewährleistet jedoch nicht, dass ihre Dienste jederzeit erreichbar und fehlerfrei sind. Dies gilt insbesondere wenn der Zugriff auf die Dienste der expert opinion durch Störungen verursacht wird, die außerhalb des Einflussbereiches von expert opinion liegen. | 10.3 | Die expert opinion weist darauf hin, dass die Verfügbarkeit von expertspeedy und expertspeedy Xtra während Wartungsarbeiten an der Hard- und Software eingeschränkt sein kann. | 10.4 | Die expert opinion ist bemüht, die Wartungszeiten gering zu halten und die Wartungszeiten zu festgelegten Terminen durchzuführen. | 10.5 | Bei der Übermittlung der Informationen kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Diese müssen vom Nutzer berücksichtigt werden. | 10.6 | Ein grundsätzlicher Anspruch auf die Verfügbarkeit von expertspeedy und expertspeedy Xtra besteht nicht. |
| § 11 Haftung: | 11.1 | Die expert opinion haftet nur, soweit expert opinion, ihren Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten anzulasten ist. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch die expert opinion, ihre Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden. | 11.2 | Im Falle leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung der expert opinion und/oder ihrer Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbare Schäden oder untypische Schäden sowie entgangenen Gewinns ausgeschlossen. | 11.3 | Eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldungsunabhängige Haftung der expert opinion, insbesondere eine Haftung nach Produkthaftungsgesetz sowie eine gesetzliche Garantiehaftung, bleibt von den vorstehenden Haftungseinschränkungen unberührt. Gleiches gilt für die Haftung der expert opinion bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Nutzers. | 11.4 | Für die Erreichbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der zur Verfügung gestellten Informationen übernimmt die expert opinion keine Haftung. | 11.5 | Die expert opinion haftet insbesondere nicht für den temporären oder vollständigen Ausfall von expertspeedy bzw. expertspeedy Xtra. | 11.6 | Die expert opinion haftet ferner nicht, wenn keine oder eine falsche Hausnummer am gewünschten Objekt angebracht ist. | 11.7 | Ebenfalls ist die expert opinion nicht haftbar zu machen, wenn infolge von höherer Gewalt, wie z.B. Unwetter, untragbare Sichtverhältnisse, Streiks, gesperrte Straßen, unterbrochener Fährverkehr oder Aussperrungen Objektfotos bzw. Objektfotos und Objektbeschreibungen nicht oder zu spät erstellt werden können. |
| § 12 Änderungen dieser AGB, der Dienste sowie Einschränkungen: | 12.1 | Die expert opinion behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. | 12.2 | Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wesentlich wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. bei Veränderungen vom Registrierungsprozess, Änderung von Ansprechpartnern o.ä. sowie Anpassungen der AGB unter Beachtung abgeänderter oder neuer Dienste oder Funktionalitäten. | 12.3 | Durch die Wartung und Weiterentwicklung der von der expert opinion angebotenen Produkte und Dienstleistungen können Nutzungsmöglichkeiten und/oder die Zuführung zu den Diensten vorübergehend eingeschränkt oder unterbrochen werden. | 12.4 | Die Änderung der AGB gelten vom Nutzer als angenommen, wenn expertspeedy bzw. expertspeedy Xtra nach der Änderung der AGB genutzt wurde. | 12.5 | Die expert opinion behält sich vor, die Funktionen einzelner Dienste zu aktualisieren, zu ändern oder einzustellen. | 12.6 | Die expert opinion behält sich zudem das Recht vor, Dienste eventuell ganz oder vorübergehend einzustellen. |
| § 13 Weitere Pflichten des Nutzers: | 13.1 | Der Nutzer von expertspeedy bzw. expertspeedy Xtra hat dafür Sorge zu tragen, dass stets aktuelle und inhaltlich richtige Stammdaten bei der Bestellung eingetragen werden. Insbesondere gilt dieses für die E-Mail-Adresse. | 13.2 | Der mit dieser E-Mail-Adresse datentechnisch verknüpfte Mailaccount ist durch den Nutzer oder eine durch den Nutzer beauftragte Person oder Stelle, z.B. Systemadministrator, so einzurichten, dass E-Mails mit Anhängen, vor allem im Dateiformat PDF, JPG, GIF und TXT empfangen werden können. | 13.3 | Ferner ist durch den Nutzer oder eine im Auftrage des Nutzers handelnde Person oder Stelle, z.B. ein Systemadministrator, sicherzustellen, dass der Empfang von mehreren Megabyte pro erhaltene E-Mail möglich ist. | 13.4 | Die expert opinion weist deutlich darauf hin, dass von ihr pro Auftrag und E-Mail mehrere Bilder verschickt werden können. | 13.5 | Je nach Vor-Ort-Situation und verwendeter Kamera-Auflösung können E-Mails mit einer Gesamtgröße von mehreren Megabyte entstehen, was beim Nutzer einen entsprechenden Speicherbedarf sowie beim zugehörigen Internet-Service-Provider die korrekte Verarbeitung und Weiterverarbeitung derartiger Datenmengen erforderlich machen kann. |
| § 14 Anwendbares Recht: | 14.1 | Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung von Diensten der expert opinion ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. | 14.2 | Die Anwendung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. | 14.3 | Gerichtsort ist Tostedt. |
| § 15 Schlussbestimmungen: | 15.1 | Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages werden ausschließlich durch schriftliche Bestätigung wirksam. Das gilt auch für diese Schriftformklausel. | 15.2 | Die expert opinion ist berechtigt, die sich aus diesem Vertrag ergebenden Rechte und Pflichten auf einen Dritten zu übertragen. | 15.3 | Durch diesen Vertrag oder die Nutzung der von der expert opinion betriebenen Dienste wird keinerlei Joint-Venture-Partnerschaft, Beschäftigungsverhältnis oder Agenturbeziehung zwischen der expert opinion und dem jeweiligen Nutzer begründet. | 15.4 | Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. | 15.5 | An ihre Stelle soll eine angemessene Regelung treten, die soweit rechtlich zulässig, dem mit der unwirksamen Bestimmung Bezweckten bzw. Gewollten am ehesten entspricht. |
| Buchholz/Nordheide im März 2009 | |